Kiowsky bestreitet Differenzen in der CDU

Fall Norbert Heringloh-Pol

„Zwischen uns passt kein Blatt Papier.“ Mit diesen Worten hat Ralf Kiowsky am Montag im Gespräch mit dem „AT“ Unstimmigkeiten zwischen der Ahlener CDU und dem Kreisverband bezüglich der Causa Norbert Heringloh-Poll dementiert. Gleichwohl hat die von CDU-Kreischef Reinhold Sendker am 26. Februar verkündete Entscheidung, dass der abtrünnige Ratsherr weiter CDU-Mitglied bleiben kann, obwohl er zur Fraktion der Freien Wähler gewechselt ist, nach „AT“-Informationen vor allem bei Ahlener Christdemokraten für Unmut gesorgt

„Wir wollten für Klarheit in der Bevölkerung und der Partei sorgen“, begründet Kiowsky die gemeinsame „goldrichtige“ Erklärung von CDU-Stadtverband, Ratsfraktion und Kreisverband (siehe „AT“ vom 11. März). „Wir wollten damit ein Signal setzen, dass alle drei Gruppierungen mit einer Stimme sprechen und den überraschenden Schritt von Heringloh-Poll verurteilen“, so Kiowsky. „Es gab Diskussionen. Dem ist nichts hinzuzufügen“, wies Kiowsky Gerüchte zum geplanten Parteiaustritt eines verärgerten CDU-Fraktionsmitgliedes zurück. „Es hat keine ernst zunehmende Aussage gegeben“, betonte er.

Kiowsky äußerte erneut sein Unverständnis darüber, dass Heringloh-Poll trotz des Wechsels zur FWG-Fraktion sein Parteibuch behalten wolle. Und zwar einzig und allein aus einem Grund: nämlich um Wählerstimmen abzufischen. „Das ist höchst unmoralisch“, wirft der CDU-Fraktionschef dem schwarzen Rebellen Inkonsequenz vor. Es wäre richtiger gewesen, wenn Heringloh-Poll auch aus der CDU ausgetreten wäre. Aber dazu könne und wolle die Partei ihn zum gegenwärtigen Zeitpunkt nicht zwingen.

Für ein Parteiausschlussverfahren müsse ein sehr gewichtiger Grund vorliegen, nur der Wechsel in eine andere Fraktion reiche für einen Rauswurf nicht aus. Unter Umständen drohe ein langwieriges Klageverfahren. Erst wenn Heringloh-Poll gegen die eigene Partei und für eine andere politische Gruppierung kandidieren wolle, werde ein Parteiordnungsverfahren unausweichlich.