Aktuelle Diskussion zur Rathaussanierung
Voranstellen möchte ich, dass die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Ah zur aktuellen Diskussion zur Rathaussanierunglen geschlossen hinter dem Ratsbeschluss zur Sanierung des Rathauses steht. Wie bereits dargelegt, strebt die Union eine Sanierung nach einem Qualitätsstandard an, welcher von Politik und Verwaltung gemeinsam zu definieren ist. In besagter Ratssitzung haben wir zum Ausdruck gebracht, dass die CDU allen Fraktionen zur Umsetzung des gefassten Mehrheitsbeschlusses ihre Zusammenarbeit und Unterstützung anbietet. Wir vertreten die Auffassung, dass diese immense Herausforderung nur zu schultern ist, wenn alle Kräfte gemeinsam die Sanierung des Hauses angehen.
Umgesetzt wurde diese Aussage bereits in unserem Abstimmungsverhalten zum Antrag der Kolleginnen und Kollegen der SPD in gleicher Sitzung. Diesem Antrag, welcher eine Beauftragung der Verwaltung zur Überprüfung einer Sanierung des Verwaltungs- und Kulturzentrums auf Basis der Vorstellung des Zentralen Gebäude- und Liegenschaftsmanagements von März 2003 vorsieht, haben wir einstimmig „Grünes Licht“ gegeben!
Die gegenwärtige Diskussion um eine Einbeziehung des Herrn Prof. Parade, dem einstigen Architekten unseres Rathauses, erweckt den Eindruck, dass sich die CDU, oder Teile von ihr, von dem gefassten Mehrheitsbeschluss des Rates distanziert. - Dem wird hiermit deutlich widersprochen!!
Dass Herr Prof. Parade als Urheber in die Sanierung seines Werkes einzubinden ist, bleibt für uns eine Selbstverständlichkeit! Darum geht es auch in der gegenwärtigen Diskussion nicht. Einzig und allein ist diskussionswürdig, zu welchem Zeitpunkt diese Einbeziehung in den Sanierungsprozess erfolgen soll.
Hier wurde unsererseits argumentiert, dass es sinnvoll wäre, zunächst als Bauherr zu analysieren in welcher Größenordnung eine Sanierung angegangen werden soll. In diesem Zusammenhang sollte der Verwaltung die Möglichkeit zur Prüfung eingeräumt werden, ob sie diese Untersuchungen selbst anstellen kann, oder ob man sich beispielsweise der Unterstützung eines Planungsbüros bedient. Ein solcher Schritt wäre in und mit der gebildeten „Rathauskommission“, die sich aus Vertretern von Politik und Verwaltung unserer Stadt zusammensetzt, abzustimmen. Gern hätten wir diesen einer Einbeziehung des Herrn Prof. Parade vorgeschaltet.
Im Kreise der Fraktionsvorsitzenden wurde über die Einbeziehung des einstigen Architekten diskutiert und abschließend mehrheitlich festgelegt, dass man sich ein Gespräch bereits zu Anfang dieses Planungsprozesses wünscht. Diese Mehrheitsentscheidung nehmen wir als CDU zur Kenntnis, respektieren sie und werden uns bei diesem Gespräch selbstverständlich entsprechend einbringen.
Unsere angeführten Argumente bezüglich der zeitlichen Einbeziehung Herrn Prof. Parades aber als ein Akt der Sanierungsverzögerung auszulegen entbehrt jeglicher Grundlage.
Ralf Kiowsky
CDU-Fraktionsvorsitzender