CDU gibt den Kampf um den Haushalt nicht auf

Gespräch mit FWG-Chef

Ahlen - Die Ahlener Christdemokraten haben sich aus dem Rennen um die Haushaltsverabschiedung noch nicht verabschiedet.

Stadtverbandsvorsitzender Peter Lehmann.

Am Sonntagmorgen trafen sich der CDU-Stadtverbandsvorsitzende Peter Lehmann und der Fraktionsvorsitzende Ralf Kiowsky mit dem FWF-Chef Heinrich Artmann.
„Wir sind mit Heinrich Artmann weiter im Gespräch“, betonte Lehmann am Montag gegenüber der „AZ“. Zuvor war aus Kreisen der CDU kolportiert worden, dass die Fraktion auf ihrer Sitzung am vergangenen Dienstag beschlossen hätte, mit Artmann nicht zu verhandeln. „Unsinn“, kommentierte Lehmann diese Information, machte aber deutlich, dass die jüngste Gesprächsofferte von ihm als Parteivorsitzenden ausgegangen war. Es sei dabei auch um die weitere Zukunft gegangen. Zu der besagten Sitzung, auf der die Fraktion ihr „Nein“ zu einer Gewerbesteuererhöhung und zur Aufgabe der Osttangente erneuert hatte, war übrigens CDU-Ratsherr Norbert Heringloh-Poll nicht eingeladen worden. Ein Versehen, wie es aus dem Fraktionsvorstand dazu später entschuldigend hieß.

„Wir sind auch weiterhin gesprächsbereit“, führte Lehmann aus. Das gelte auch für die BMA und deren Vorsitzenden Matthias Bußmann, mit dem man sich am Gründonnerstag treffen will. Also nach der großen Runde, von der sich die SPD erhofft, ihrerseits mit FWG und BMA einen Kompromiss über den Haushalt zu finden.

Mit der FDP gebe es einen guten Gesprächskontakt, bekräftigte Peter Lehmann. Dass man den anderen Fraktionen in den Gesprächen etwas anbieten müsse, sei ihm bewusst. Für den Fall, dass wider Erwarten mit FWG oder BMA keine Einigung zu erzielen sei, werde man auch noch einmal auf die SPD und die Grünen zugehen. „Ich bin zuversichtlich, dass wir am 6. Mai den Haushalt verabschieden“, prognostizierte Lehmann.